Die Gemeinde Gräfelfing stellt sich gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Auf Antrag unserer Grünen/Unabhängigen Fraktion beschloss der Hauptausschuss im Mai, sich in einer entsprechenden Resolution bemerkbar zu machen. Natürlich war allen GemeinderätInnen bewusst, dass Gräfelfing in dieser Sache allenfalls minimalen Einfluss hat. Es ging um ein wichtiges Zeichen.

Die Abkommen TTIP, CETA und TiSA hätten weitreichende Auswirkungen auf die kommunale Selbstbestimmung. Deswegen haben sich schon hunderte Gemeinden gegen TTIP in Stellung gebracht. Gemeinderäte haben die Aufgabe, Schaden von der Gemeinde abzuwenden. Wenn ein Abkommen verhandelt wird, das in die Kernbereiche kommunalen Handelns eingreift und z.B. eine Privatisierung der Wasserversorgung erzwingen kann, dann zeugt es von Weitblick, diese Gefahr im Vorfeld zu benennen und sich zur Wehr zu setzen. Wir freuen uns über den breiten Konsens im Hauptausschuss und hoffen auf ein ebenso starkes Signal des Gemeinderats.

Die Resolution im Wortlaut

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